Kapitalistisches Gesundheitswesen ist lebensgefährlich

China dämmt das Coronavirus ein

Öffentliche Gesundheitsversorgung und der deformierte Arbeiterstaat China

Nieder mit antichinesischem Rassismus!

Der deformierte Arbeiterstaat China (in den Grafiken rot) konnte die Epidemie deutlich schneller und wirksamer eindämmen als die kapitalistischen Staaten Deutschland (oben) und USA (unten). (Durchgehende Linien zeigen Zahl der SARS-CoV2-Infizierten, gestrichelte die der Toten.

Eigene Grafiken mit Daten der Johns-Hopkins-Universität.

16. Juni – Das Corona-Virus SARS-CoV2 hat inzwischen weltweit über 8 Millionen Menschen infiziert, über 400000 sind damit gestorben. Die meisten Infizierten und Toten gibt es, mit mehr als 2,1 Millionen bzw. 118000, in den USA; Deutschland liegt mit fast 190000 Infizierten und fast 9000 Toten trotz monatelanger Einschnitte im öffentlichen Leben auf Platz 10 in der Welt. Die harten Auswirkungen im Gesundheitssystem, im Bildungswesen und in der Wirtschaft gehen vor allem zu Lasten der Arbeiter, während kapitalistische Unternehmen mit Millionen an Staatsgeldern unterstützt werden. Dazu kommen die Zunahme häuslicher Gewalt gegen Frauen und Kinder, noch unmenschlichere Bedingungen in den Flüchtlingslagern, und vieles mehr. Unter diesen Bedingungen hetzen die Kapitalisten mittels ihrer Politiker und Medien gegen China, um von ihrem eigenem Versagen abzulenken. Dahinter steht ihr Bestreben, China wieder für ungehinderte kapitalistische Ausbeutung zu öffnen, seitdem dort 1949 die Kapitalisten gestürzt wurden.

Dass das Gesundheitssystem in Deutschland bisher (vor allem bei den Todesfällen) weniger schlecht abschneidet als in anderen imperialistischen Staaten, hat seine Ursache zu großen Teilen in den Kämpfen der Arbeiterbewegung, die die Kapitalisten zu Zugeständnissen nötigten, angefangen mit der Krankenversicherung und anderen „Sozialstaats“-Maßnahmen unter Bismarck. Später war die Systemkonkurrenz gegen die DDR, die wie China heute ein deformierter Arbeiterstaat war, mit ihrer kostenlosen, für alle verfügbaren Gesundheitsversorgung ein Grund, das Gesundheitssystem und weitere „Sozialstaats“-Maßnahmen auf höherem Niveau zu erhalten. Die DDR musste von Arbeitern und revolutionären Marxisten verteidigt werden. Gleichzeitig war eine politische Revolution nötig, um die bürokratische Herrschaft der SED durch Arbeiterräte zu ersetzen. Die kapitalistische Konterrevolution von 1989/90 hat die Angriffe der Kapitalisten auf die Errungenschaften der Arbeiter entfesselt und enorm verschärft.

Bei ihrer Kampagne gegen China werden die deutschen Kapitalisten unterstützt von der Sozialdemokratie (SPD und Linkspartei) und der mit ihr verbundenen Gewerkschaftsbürokratie (siehe „Sozialdemokratie treibt im Namen von ‚Demokratie‘ und ‚Arbeiterrechten‘ Konterrevolution voran“¹ und „Chauvinistischer Aufschrei über chinesischen Stahl“²). Im Nachtrab der Sozialdemokratie leisten diverse Pseudo-Sozialisten, die China als „kapitalistisch“ (SAV, RIO³) oder gar „imperialistisch“ (GAM⁴) ansehen, ihren Beitrag zu den Bestebungen für kapitalistische Konterrevolution in China.

Der folgende Artikel ist übersetzt aus Workers Vanguard Nr. 1171, 6. März 2020, Zeitung der Spartacist League/U.S., Sektion der Internationalen Kommunistischen Liga. Verantwortlich für die Übersetzung ist Ergebnisse & Perspektiven, nicht die IKL.

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2. März – Während wir bei Redaktionsschluss noch nicht wissen können, ob die Ende letzten Jahres in China ausgebrochene Coronavirus-Epidemie sich zu einer weltweiten Pandemie ausgebreitet hat, ist eine Sache klar. Obwohl der Ausbruch für China, den größten und mächtigsten der Staaten, in denen der Kapitalismus gestürzt wurde, eine riesige Herausforderung darstellte, unterstreichen seine Anstrengungen zur Eindämmung des Coronavirus die enorme Überlegenheit einer kollektivierten Wirtschaft, wie schlecht sie auch immer von der herrschenden Bürokratie der Kommunistischen Partei Chinas verwaltet wird. In den USA, wo die Gesundheitsversorgung den blinden Kräften der Produktion für privaten Profit unterworfen ist, haben die kapitalistischen Herrscher jämmerlich versagt, grundlegende Maßnahmen zu ergreifen, um Ausbrüche der Krankheit Covid-19 unter Kontrolle zu bringen. Da überrascht es nicht, dass das Virus anscheinend schon wochenlang unentdeckt in den Vororten von Seattle und vielleicht auch anderswo im Land umgeht und viele Leben gefährdet.

Man nimmt an, dass das neue Coronavirus nach den Viren, die mit SARS⁵ im Jahr 2002 und mit MERS⁶ im Jahr 2012 verbunden waren, das dritte seiner Art ist, das in den vergangenen zwei Jahrzehnten den Sprung von Tieren auf den Menschen geschafft hat. Wildtier-Lebensmittelmärkte werden als Ausgangspunkte sowohl für den SARS-Ausbruch als auch den aktuellen Ausbruch vermutet. Vieles über Covid-19 ist unbekannt. Bis jetzt gibt es keine gezielte antivirale Behandlung, und die Entwicklung, Erprobung und Herstellung eines Impfstoffs wird wahrscheinlich ein Jahr oder länger dauern.

Bis heute hat die Krankheit Berichten zufolge mehr als 3000 Menschen getötet und fast 90000 infiziert, obwohl die wirklichen Zahlen, insbesondere der Infizierten, wahrscheinlich viel höher liegen. Die meisten Opfer gab es in der chinesischen Stadt Wuhan, wo die Krankheit zuerst festgestellt wurde, und in der umliegenden Provinz Hubei. Trotz anfänglicher bürokratischer Trägheit und direkter Vertuschung hat Beijing herkulische Anstrengungen zur Eindämmung unternommen: durch Quarantänen, eine regionale Abriegelung von etwa 60 Millionen Menschen, gravierende Reisebeschränkungen und die Schließung von Fabriken und Schulen in einem Großteil des Landes.

Chinas Regierung hat außerdem bedeutende medizinische und andere Mittel zur Bekämpfung der Krankheit bereitgestellt. Diese Maßnahmen scheinen einigen Erfolg gehabt zu haben, und die Rate neuer Fälle innerhalb des Landes hat angefangen abzunehmen. Der Chef einer Delegation der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Wuhan und andere Städte in China besuchte, lobte dessen „gesamtstaatlichen, gesamtgesellschaftlichen Ansatz“ als den „wahrscheinlich ambitioniertesten und schnellsten“ in der Geschichte. Er erklärte: „Die Welt steht in eurer Schuld.“⁷

Die logistische Herausforderung, um diese Krankheit unter Kontrolle zu bekommen, wäre für jedes Land, egal wie reich, sehr schwer. Wenn Epidemien hereinbrechen, sind Maßnahmen der öffentlichen Gesundheitsversorgung notwendig, die manchmal drastisch und einschneidend sind, aber auch entscheidend, um Leben zu retten. Insbesondere wenn kein Impfstoff und keine verlässliche Behandlung verfügbar sind, gehören Maßnahmen wie Quarantänen, die Unterbrechung des Verkehrs und die Absage öffentlicher Veranstaltungen zu den besten verfügbaren Mitteln, um die Ausbreitung der Krankheit einzudämmen. Diese von China ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 waren also, wenn auch verspätet, lebensnotwendig. Das Gleiche gilt für das gerade verkündete unverzügliche und umfassende Betätigungsverbot für die auf 74 Milliarden Dollar bewertete Industrie der Nahrungsproduktion aus Wildtieren.

Covid-19 trifft die kapitalistische Welt

Die Chinesen haben anderen Ländern Zeit verschafft, sich für die Bekämpfung der Krankheit bereit zu machen. Doch wie ein Experte für „Gesundheitssicherheit“ in den USA zugab: „Wir haben diese Zeit nicht gut genutzt, und nun bewegen wir uns auf eine sehr gefährliche Situation zu.“ Im Falle einer ausgewachsenen Covid-19-Epidemie in den USA steht dem Land ein akuter Mangel an Krankenhausbetten, Beatmungsgeräten, Gesichtsmasken und anderer Schutzausrüstung bevor. Bereits jetzt haben Probleme bei der Herstellung und Verteilung von Diagnosegeräten das Testen auf die Infektion verzögert und Behandlungsanstrengungen behindert. Gewerkschaften der Krankenhaus-, Flughafen- und anderer Dienstleistungsarbeiter haben Forderungen nach ordentlicher Schulung und Ausrüstung erhoben, um das Übertragungsrisiko zu verringern. Gestern wurden zwei Krankenpfleger positiv getestet, nachdem sie mit einem infizierten Patienten Kontakt hatten.

Washington demonstrierte auch seine völlige Missachtung der Ansteckungsgefahr, als es aus Japan 14 infizierte Amerikaner mittels eines Linienflugs mit Hunderten anderen Passagieren evakuierte. Diese Amerikaner waren vorher an Bord der „Diamond Princess“, einem Kreuzfahrtschiff, das im Hafen von Yokohama unter Quarantäne gestellt wurde, womit die japanischen Behörden nur erreichten, dass sich die Kranken mit den Gesunden, einschließlich Besatzungsmitgliedern, mischten. So wurden Dutzende weitere Menschen infiziert. In der Folge durften alle Passagiere das Schiff verlassen, obwohl sie später noch Symptome entwickeln konnten. Andere kapitalistische Regierungen haben sich nicht viel besser verhalten.

Vor südkoreanischen Geschäften standen Tausende Schlange, um Gesichtsmasken zu kaufen, die auf Grund von Hamsterkäufen und Preisaufschlägen seitens der Hersteller nicht leicht zu bekommen sind. In Italien, wo es auch ein Gerangel um Ausrüstung gab, ist die Krankheit in Gegenden um Milano und Venedig ausgebrochen, hauptsächlich in Krankenhäusern. Trotzdem werden dem Krankenpflegepersonal dort Tests verweigert, solange sie nicht mindestens eine Stunde in engem Kontakt mit jemandem standen, der nachweislich Covid-19 hatte. Letzte Woche wurde eine Pressekonferenz des Gouverneurs der Region Lombardei, auf der eine „Rückkehr zur Normalität“ angekündigt werden sollte, abgesagt und der Raum evakuiert, als sich herausstellte, dass der Hauptberater des Gouverneurs gerade positiv getestet wurde und der Gouverneur entschieden hatte, sich selbst in Quarantäne zu begeben.

Der Ausbruch im Iran wird besonders schwer unter Kontrolle zu bekommen sein, da drakonische US-Sanktionen die Wirtschaft und das Gesundheitssystem zugrunde gerichtet haben. Es war der Situation sicherlich nicht zuträglich, als das reaktionäre islamische Regime keine Anstalten machte, die Schreine und Versammlungsorte in dem schiitischen Pilgerort Ghom zu schließen, der in dem Land zum Zentrum der Krankheit wurde. Es wird angenommen, dass Pilger aus Ghom in Kuwait, Bahrain, Irak und Libanon den Großteil der bisher Infizierten ausmachen.

Covid-19-Infektionen wurden inzwischen rund um die Welt bestätigt, einschließlich vereinzelter Fälle in Süd- und Mittelamerika und in Afrika. Wenn die Krankheit in irgendeinem halbkolonialen Land – und insbesondere einem in Afrika südlich der Sahara – epidemisch⁸ wird, wo moderne Gesundheitssysteme allgemein in schlechtem Zustand oder kaum vorhanden sind, dann würden die Opferzahlen in die Höhe schießen. Die Verantwortung für die damit verbundenen Todesopfer läge bei der Handvoll imperialistischer Mächte, vor allem den USA, die die unterentwickelte Welt im Elend halten, während sie ihre Ressourcen und Arbeitskräfte plündern. In den vom Imperialismus unterjochten Ländern sind selbst überragend wirksame Maßnahmen der öffentlichen Gesundheitsversorgung wie Impfstoffe und sauberes Wasser für Hunderte Millionen Menschen nicht verfügbar.

USA: Gesundheit nur für Reiche

Wie zu erwarten, haben in den USA Politiker der Demokratischen Partei Trump die Schuld für dieses entstehende Desaster der öffentlichen Gesundheitsversorgung gegeben. Wie man es von ihm kennt, hat der Oberkommandierende die Gefahr einer Epidemie hierzulande heruntergespielt, um das Abrutschen der Börse einzudämmen und sein politisches Ansehen aufzupäppeln, während er die religiöse Hohlbirne, Vizepräsident Mike Pence, ins Rennen schickte, um einen Coronavirus-Einsatzstab anzuführen. Die Republikaner sind bei weitem nicht die einzigen, die wissenschaftliche Medizin durch Unfug ersetzen; so haben sich die Demokraten schon lange der Impfgegner-Quacksalberei angebiedert, die für Ausbrüche vermeidbarer Krankheiten wie der Masern verantwortlich ist. Ebenso wenig ist Trump der einzige unter den letzten US-Präsidenten, der Kürzungen bei den Centers for Disease Control⁹ vorgeschlagen hat; Barack Obama hat das auch getan.

Im reichsten Land der Welt bleiben wegen der Profitorientierung der Medizin jedes Jahr Millionen unbehandelt oder sterben. Dieses System kann nicht einmal sicherstellen, dass jeder eine Grippeimpfung bekommt, obwohl an dieser Krankheit jedes Jahr Tausende sterben. Hinter diesem menschlichen Leid steht die Tatsache, dass die Kontrolle von Krankheiten ebensosehr eine soziale Frage ist wie eine wissenschaftliche. Zum Beispiel ist bekannt, dass der Impfstoff gegen das humane Papillomvirus (HPV), die häufigste sexuell übertragbare Krankheit, bedeutenden Schutz gegen Gebärmutterhalskrebs bietet, der in den USA pro Jahr mehr als 4000 Frauen das Leben kostet. Wegen des vorherrschenden impffeindlichen Mystizismus und der sozialen Stigmatisierung von „sexueller Freizügigkeit“ bekommen viele Jugendliche in den USA diese Impfung aber immer noch nicht. Vor vier Jahrzehnten, Anfang der 1980er, verschloss die herrschende Klasse die Augen vor der AIDS-Epidemie, die sie als „Schwulenkrankheit“ abtat. Seitdem hat HIV weltweit zig Millionen getötet.

Wissenschaftsfeindliche Einstellungen und soziale Rückständigkeit in Kombination mit den materiellen Interessen der Besitzer der US-Gesundheitsindustrie bringen für die allgemeine Bevölkerung tödliche Ergebnisse hervor. Kosten senken, um Profite hochzutreiben: das ist es, worauf es ankommt, und bloß nicht in „überschüssige“ Kapazitäten wie Vorräte an medizinischen Materialien, zusätzliche Krankenhausbetten oder ausreichendes Krankenhauspersonal investieren. Wie in der verarbeitenden Industrie werden Krankenhäuser „just in time“¹⁰ mit Materialien versorgt, um die Ausgaben für den Betrieb von Vorratslagern zu vermeiden. Da viele dieser Materialien, ganz zu schweigen von pharmazeutischen Inhaltsstoffen, normalerweise in China hergestellt werden und Fabriken dort jetzt geschlossen sind oder die Produktion auf inländische Bedürfnisse konzentrieren, sind schon jetzt Engpässe in den USA zu spüren. Unterdessen sind die Krankenhäuser jämmerlich unterbesetzt.

Im letzten Jahrzehnt wurden über 120 Krankenhäuser, großteils in ländlichen Gegenden oder den von Schwarzen und Latinos bewohnten Innenstädten, dicht gemacht, weil sie unprofitabel waren. Angesichts des Mangels an Krankenhausbetten schlugen im Jahr 2013 Mitglieder des staatlichen „Hospital Preparedness Program“ als Notfallmaßnahme im Gesundheitswesen die „umgekehrte Triage“ vor, bei der Krankenhauspatienten frühzeitig nach Hause geschickt werden sollten, um Platz für Neuinfizierte zu machen. Bei einer Epidemie würden Patienten sich dann in Krankenhausfluren, Eingangshallen, Aufenthaltsräumen und Wartezimmern drängen.

Der entsetzliche Zustand des öffentlichen Gesundheitswesens des Landes ist symptomatisch für die tiefgehende Rassen- und Klassenungerechtigkeit, von der die Gesundheitsversorgung in dieser kranken kapitalistischen Gesellschaft befallen ist. Investitionen in die Gesundheit der Bevölkerung als Ganze bleiben auf schwachem Niveau, solange nicht das Wohlergehen der Reichen und Mächtigen bedroht ist oder die Besitzer der Industrie fürchten, nicht genügend Arbeiter zu haben, die gesund genug sind, um ausgebeutet zu werden. Die Herrschenden sorgen sich auch darum, gesunde Streitkräfte zu haben, die sie einsetzen können, um ihre globalen Interessen zu verteidigen. Währenddessen sind arbeitende Menschen dazu gezwungen, ein Vermögen für Krankenversicherung, verschreibungspflichtige Medikamente und Krankenhausaufenthalte hinzublättern. Ein Mann in Miami, der nach seiner Rückkehr aus China Grippe-ähnliche Symptome entwickelt hatte, ging ins Krankenhaus, um herauszufinden, ob er Covid-19 hat, und bekam eine Rechnung von 3270 Dollar vorgelegt. Preistreiberei in der Medizin hat viele in den Ruin getrieben.

Die Arbeiterbewegung muss sich an die Spitze eines Kampfes für vergesellschaftete medizinische Versorgung stellen, für hochwertige, kostenlos in Anspruch zu nehmende Gesundheitsversorgung für alle.¹¹ Ein solcher Kampf würde auch andere entscheidende Forderungen beinhalten, wie die nach bedingungsloser, unbegrenzter Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für alle, sowie gewerkschaftliche Kontrolle der Arbeitssicherheit, um angesichts neuer Krankheitserreger ordentliche Schulungen und Verfahrensregeln sicherzustellen. Diese Klassenkampf-Perspektive erfordert, die Politik der Gewerkschaftsbürokratie zu bekämpfen, die die Interessen der Arbeiter den Bedürfnissen der Kapitalisten und ihrer politischen Vertreter, insbesondere in der Demokratischen Partei, unterordnet. Notwendig ist, eine Arbeiterpartei aufzubauen, die der Enteignung der Gesundheits- und anderer Industrien durch sozialistische Revolution verpflichtet ist – dem einzigen Weg zum Aufbau einer Gesellschaft, in der wissenschaftliche Medizin, technologische Entwicklung und alle Produktivkräfte in den Dienst der Allgemeinheit gestellt werden würden.

Warum wir China verteidigen

Während der Umgang der Volksrepublik China mit dem Coronavirus unterm Strich sehr beeindruckend war, wurde er durch das privilegierte bürokratische Regime beeinträchtigt, das auf dem Arbeiterstaat thront. Die Zerschlagung der kapitalistischen Klassenherrschaft durch die Revolution von 1949 schuf die Grundlage für die Errichtung einer geplanten, vergesellschafteten Wirtschaft, die den Arbeitern und Bauern gewaltige Errungenschaften brachte. Die parasitäre Bürokratie der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat sich jedoch von Anfang an ein Monopol der politischen Macht verschafft, was den Arbeiterstaat deformiert und die Errungenschaften untergräbt.

Im Fall von Covid-19 haben die KPCh-Bürokraten anfangs versucht, die neue Krankheit zu vertuschen – ein katastrophaler Schritt, der die Eindämmung der Krankheit schwerwiegend behinderte. Als medizinische Fachleute in Wuhan versuchten, andere auf ihrem Gebiet zu warnen, wurden sie für die „Verbreitung von Gerüchten“ inhaftiert und gemaßregelt. Örtliche Beamte schoben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu und gaben vor, sie könnten ohne Erlaubnis von oben, d.h. von der zentralen Bürokratie um Parteiführer und Präsident Xi Jinping, keine Informationen über das Virus weitergeben. Einer der Ärzte, die andere zu warnen versuchten, der 34-jährige Augenarzt Li Wenliang, starb später an der Krankheit, was einen Aufschrei von Trauer und Wut auslöste.

Mit öffentlicher Empörung und zunehmenden Beweisen für das Ausmaß der Krankheit konfrontiert, ging die KPCh schließlich daran, die Krankheit einzudämmen. Chinesische Wissenschaftler konnten das Erbgut des neuen Virus rasch sequenzieren und machten es für Forscher und medizinisches Personal in der ganzen Welt öffentlich zugänglich. Zwei neue Krankenhäuser, eines mit 1000 und das andere mit 1600 Betten, wurden in weniger als zwei Wochen errichtet, was eine bemerkenswerte Leistung darstellt. Mehr als 41000 Menschen an medizinischem und weiterem Personal wurden aus dem ganzen Land, auch aus der Volksbefreiungsarmee, mobilisiert.

Da der Personennahverkehr in Wuhan stillgelegt war, wurden die Löhne der Taxifahrer, die für den Transport von Kranken, Lebensmitteln und Material gebraucht wurden, verdoppelt. Die Herstellung von Gesichtsmasken in Fabriken im ganzen Land wurde auf Hochtouren gefahren und die Arbeiter bekamen ein Vielfaches ihres normalen Lohns. Gebühren für medizinische Tests und für Behandlungen in Verbindung mit der Krankheit wurden aufgehoben.

Solche Maßnahmen zeigen die enormen Vorteile einer vergesellschafteten Wirtschaft. Es ist nicht vorstellbar, dass irgendein kapitalistisches Land, geprägt vom unaufhörlichen Streben nach Profiten, irgendetwas Vergleichbares tun könnte. Vietnam, ein weiterer bürokratisch deformierter Arbeiterstaat, reagierte ebenfalls bemerkenswert schnell, um einen Ausbruch von Covid-19 dort einzudämmen, indem eine ganze Gemeinde unter Quarantäne gestellt, Tests ausgeweitet und Ressourcen umgeleitet wurden. Das sind plastische Veranschaulichungen, warum authentische Marxisten, d.h. Trotzkisten, für die bedingungslose militärische Verteidigung Chinas (sowie der anderen Arbeiterstaaten, Vietnam, Kuba, Nordkorea und Laos) gegen den Imperialismus und kapitalistische Konterrevolution eintreten.

Aus dieser Verteidigung folgt nicht die geringste politische Unterstützung für die selbstherrliche KPCh-Bürokratie, deren Kontrolle über die Planung und die Zuteilung von Ressourcen zu krassen wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichten führt. Die Entlassung örtlicher Bürokraten in Wuhan, die anfangs versuchten, das neue Coronavirus zu vertuschen, verdeutlicht, wie die Bürokratie funktioniert: niedere Beamte werden geopfert, um die öffentliche Wut zu zerstreuen, während die Bürokratie an der Spitze vorgibt, unfehlbar zu sein. Solche Praktiken sind unter dem Regime von Xi noch extremer geworden, während versucht wird, ihn als allwissenden Führer darzustellen.

Von Mao Zedong bis Xi Jinping haben die KPCh-Herrscher die Illusion verbreitet, China könnte auf sich gestellt den Sozialismus – eine Gesellschaft umfassenden materiellen Überflusses – erreichen, wenn es nur genug Zeit bekäme. Das Gegenstück zu diesem Dogma vom „Sozialismus in einem Land“ ist „friedliche Koexistenz“ mit den imperialistischen Mächten. Diese nationalistische, stalinistische Perversion des Marxismus ist sowohl utopisch als auch reaktionär, weil sie den notwendigen Kampf für weltweite Arbeiterrevolution ablehnt, um den Imperialismus zu beschwichtigen. Eine proletarische politische Revolution ist nötig, um die bürokratische Herrschaft durch die von gewählten Arbeiter- und Bauernräten zu ersetzen. Eine solche Regierung der Arbeiterdemokratie würde danach streben, die vergesellschafteten Eigentumsformen zu stärken, die zentralisierte Planung steuern, und gleichzeitig den Kampf für eine weltweite sozialistische Ordnung unterstützen.

Medizinische Fortschritte und wissenschaftsfeindliche Quacksalberei

Seit der SARS-Krise von 2003 hat sich Chinas Gesundheitssystem stark verbessert. Damals litten viele Millionen unter der Demontage der „eisernen Reisschüssel“, die eine medizinische Grundversorgung und andere Maßnahmen sozialer Absicherung für die Masse der Bevölkerung garantiert hatte. Diese Kürzungen waren Bestandteil weitreichender „Marktreformen“, die eingeführt wurden als bürokratische Antwort auf wirtschaftlichen Stillstand und als Versuch, die Peitsche des Marktes zu benutzen, um Modernisierung und Wachstum anzutreiben. Die Aussicht auf das Elend des „freien Marktes“ entfachte weitverbreiteten Widerstand, einschließlich Streiks, seitens des chinesischen Proletariats.¹²

Vor diesem Hintergrund unterstützten wir unter der Überschrift „China, zentralisierte Planung und ‚Marktsozialismus‘“ in einer Antwort auf einen Leserbrief impressionistisch folgende Ansicht: China ist zwar weiterhin ein Arbeiterstaat, aber „es ist falsch zu sagen, dass die geplante Wirtschaft fortbesteht“.¹³ Diese Position wurde später in WV und anderen Veröffentlichungen der Internationalen Kommunistischen Liga wiederholt. Das Internationale Sekretariat der IKL kam bei einer Sitzung im vergangenen Jahr zu dem Schluss, dass diese Einschätzung falsch war. Trotz der Aufteilung einiger kleinerer staatseigener Betriebe und der Umorganisierung einiger größerer, und trotz des Wachstums eines privaten kapitalistischen Sektors, behält China weiterhin große Teile einer (bürokratisch geführten) geplanten Wirtschaft, die gleichzeitig Marktmechanismen ausgesetzt ist. Das wird deutlich an dem gewaltigen Infrastrukturaufbau während der letzten Weltfinanzkrise und wird heute durch das bestätigt, was China getan hat, um die Coronavirus-Ansteckungen zu zügeln – eine zentral von oben nach unten geleitete Anstrengung.

Um die 95 Prozent der Bevölkerung sind inzwischen durch staatlich finanzierte Versicherungen abgedeckt, und die Lebenserwartung in Beijing und Shanghai ist höher als in New York City oder Washington, D.C. Dennoch gibt es immer noch große Ungleichgewichte. Diese beruhen hauptsächlich auf der Tatsache, dass China trotz all seiner wirtschaftlichen Fortschritte im Vergleich zu den fortgeschrittenen kapitalistischen Mächten insgesamt immer noch arm ist. Bürokratische Misswirtschaft macht es aber noch schlimmer.

Trotz riesiger Infrastrukturausgaben seit 2008 stehen die Pro-Kopf-Ausgaben für Gesundheitsversorgung im weltweiten Vergleich nur auf einem erbärmlichen 82. Platz. Im Allgemeinen hängt der rechtzeitige Zugang zu hochwertiger Versorgung immer noch von der Zahlungsfähigkeit ab, die für reiche Geschäftsleute und KPCh-Spitzenbürokraten kein Problem darstellt. Wer sich private Versorgung leisten kann, braucht nicht bei überfüllten öffentlichen Einrichtungen Schlange zu stehen. Die Massen müssen normalerweise ungefähr 30 Prozent der medizinischen Kosten aus eigener Tasche bezahlen.

Beijing behauptet, dass die Anzahl von Ärzten relativ zur chinesischen Bevölkerung nach internationalen Maßstäben ziemlich hoch sei. Doch etwa die Hälfte davon hat nicht einmal einen Bachelor-Abschluss. Viele wurden nur auf Berufsschulen nach dem Mittelschulabschluss ausgebildet. Die Ungleichheit bei der medizinischen Ausbildung trägt zur Stadt-Land-Spaltung des Landes in der Gesundheitsversorgung bei. Die meisten gut ausgebildeten behandelnden Ärzte konzentrieren sich in den städtischen Krankenhäusern, während diejenigen ohne Bachelor-Abschluss überwiegend in ländlichen Gegenden zu finden sind. Darüber hinaus ist der Zugang zu diesen gut ausgebildeten Ärzten innerhalb der Städte ungleichmäßig, wobei die Gutsituierten bevorteilt sind. Ein langanhaltender Mangel an Krankenschwestern und -pflegern beeinträchtigt das Angebot von anständiger Versorgung noch mehr.

Was noch schlimmer ist: Viele chinesische Ärzte praktizieren weiterhin traditionelle chinesische Medizin, die keinerlei wissenschaftliche Daseinsberechtigung hat. Bei diesem Treiben haben sie die unverhohlene Unterstützung des KPCh-Regimes. Chinas Nationale Gesundheitskommission hat gefordert, dass medizinische Einrichtungen diese Quacksalberei aktiv unterstützen. Xi selbst fordert eine „Kombination von westlicher und traditionell chinesischer Medizin“ – als ob Wissenschaft in regionalen Varianten existieren würde –, die zur Behandlung des Coronavirus angewandt werden soll. Die positive Haltung der Bürokratie gegenüber traditioneller Medizin geht zurück zu Maos auf die Bauern gestützter KPCh der 1930er, die die anfängliche Gegnerschaft der Partei zu medizinischer Quacksalberei umkehrte.¹⁴

Konterrevolutionäre in Hong Kong laufen Amok

Die Ausbreitung von Covid-19 auf Chinas kapitalistische Enklave Hong Kong hat erneut den völlig reaktionären Charakter der dortigen pro-imperialistischen „Demokratie-Bewegung“ offengelegt.¹⁵ Bei Anti-China-Zusammenrottungen wurden US-Flaggen geschwungen und „Befreit Hong Kong“ gerufen, während sie Einrichtungen für Covid-19-Überprüfungen belagerten, und Protestierende warfen einen Molotow-Cocktail auf ein unbewohntes Wohnhaus, das als Quarantäne-Zentrum vorgesehen war. Anfang Februar benutzten Tausende medizinischer Angestellter in Hong Kong das Coronavirus als Vorwand für einen einwöchigen reaktionären Streik, der gegen den deformierten Arbeiterstaat China gerichtet war, wobei sie die vollständige Schließung der Grenze zum Festland forderten.

Das imperialistische Maskottchen Joshua Wong gehört zu denjenigen, die den Rücktritt von WHO-Direktor Tedros Ghebreyesus auf Grund von angeblicher „unzumutbarer Vetternwirtschaft gegenüber China“ forderten. Einige forderten sogar, dass „echte“ Hong Konger, d.h. nicht Chinesen vom Festland oder eingewanderte Arbeiter aus anderen Teilen Asiens, Vorrang beim Verkauf von Gesichtsmasken zum Schutz vor Infektionen bekommen müssten.

Hong Kong, das zu einer autonomen Region Chinas wurde, nachdem 1997 die britische Kolonialherrschaft endete, ist immer noch einer der Orte mit der größten Ungleichheit in der Welt. Fast 70 Prozent der Familien mit niedrigen Einkommen können sich keine Masken oder Desinfektionsmittel leisten. Mit seiner Politik „ein Land, zwei Systeme“ hat das KPCh-Regime kriminellerweise direkt die Verantwortung für die Aufrechterhaltung einer kapitalistischen Wirtschaft in Hong Kong übernommen. Es ist ein gewaltiger Verrat an den arbeitenden Menschen in Hong Kong und auf dem chinesischen Festland, die Interessen der Hong Konger Bourgeoisie gegen diejenigen zu verteidigen, die von ihnen ausgebeutet und unterdrückt werden. Wir sagen: Enteignet die Hong Konger Magnaten!

Die Anti-China-Offensive des US-Imperialismus

Chinas Kampf gegen Covid-19 findet in einer Periode des US-Handels- und Zoll-Kriegs und verschärfter militärischer Provokationen in der Asien-Pazifik-Region statt. Das Endziel, in dem sich Demokraten und Republikaner völlig einig sind, ist es, eine Konterrevolution zustande zu bringen, die die kapitalistische Herrschaft in China wieder herstellt und China in einen einzigen riesigen Ausbeuterbetrieb unter dem imperialistischen Stiefel verwandelt. Die Gewerkschaftsbürokratie mit ihrem „Amerika zuerst“-Protektionismus und ihrer antikommunistischen Hetze gegen China spielt dieser reaktionären Kampagne direkt in die Karten.

Die bürgerlichen Medien in den USA haben geholfen, anlässlich des Coronavirus anti-chinesische Stimmungen aufzupeitschen. So brachte das Wall Street Journal am 3. Februar einen Gastkommentar mit dem Titel „China ist der wahre kranke Mann in Asien“, was in Beijing Empörung hervorrief. Obwohl Trump in seiner Rede zur Lage der Nation am 4. Februar den Umgang des Xi-Regimes mit dem Coronavirus lobte, haben einige der glühensten Anti-China-Falken in seiner Administration die Krise benutzt, um über Beijing herzuziehen. Handelsminister Wilbur Ross sagte Fox Business News perfiderweise, Chinas wirtschaftliche Verlangsamung wegen der Epidemie könnte „helfen, die Rückkehr von Arbeitsplätzen“ in die USA „zu beschleunigen“.

Der medizinische Notfall hat Chinas Wirtschaft tatsächlich hart getroffen, wenn auch die Schwere und die Dauer dieses Schlags noch nicht abzusehen sind. Chinas Rolle in der Weltwirtschaft ist heute bedeutend größer als 2003 – seitdem hat sich sein Anteil am weltweiten BIP auf 16 Prozent vervierfacht. Die Unterbrechung der internationalen Versorgungswege hat weltweite Auswirkungen. Wuhan ist ein bedeutendes Industriezentrum, insbesondere in der Produktion von Autos und Glasfaseroptik; eine dortige Firma ist der größte Hersteller der Kabel, mit denen Daten rund um die Welt übertragen werden. Unterdessen sind Industriezweige in den USA und anderswo, die auf dem riesigen chinesischen Verbrauchermarkt verkaufen, schon jetzt schwer getroffen.

Angeblich, um die Ausbreitung der Krankheit zu unterbrechen, haben die USA und andere Länder zeitweise chinesischen Staatsbürgern und Ausländern, die kürzlich China besucht hatten, die Einreise verboten. Die USA haben jetzt ein Verbot auf Iran-Reisen ausgeweitet. Die WHO hat anfangs, gemeinsam mit der chinesischen Regierung, solche Verbote abgelehnt. Seitdem hat die WHO widersprüchliche Erklärungen abgegeben. Während sie in ihrem Update vom 29. Februar von Reisebeschränkungen abrät, räumt sie auch ein, diese „könnten nur am Anfang eines Ausbruchs Berechtigung haben“. Solche Einschränkungen „müssen auf einer sorgfältigen Risikoeinschätzung beruhen, müssen im Verhältnis zum öffentlichen Gesundheitsrisiko stehen, müssen von kurzer Dauer sein, und müssen regelmäßig überprüft werden, während sich die Situation entwickelt“. Ein Grund zur Vorsicht ist der Mangel an angemessenen Testverfahren, insbesondere für symptomfreie Überträger des Virus.

Wir sind nicht in der Lage, den Nutzen dieser Reiseverbote für die öffentliche Gesundheit zu beurteilen, und nehmen daher keine Position dazu ein, weder dafür noch dagegen.¹⁶ Wir verstehen jedoch, dass die Einschränkungen, die wie in den USA oder in Australien von kapitalistischen Regierungen verhängt wurden, nicht nur durch medizinische Erwägungen motiviert sind, sondern auch durch rassistische Voreingenommenheit und nationalen Chauvinismus. Die USA haben eine lange Geschichte von anti-asiatischem Rassismus, veranschaulicht durch den Chinese Exclusion Act von 1882¹⁷ und die Internierungslager für japanischstämmige Amerikaner während des Zweiten Weltkriegs. Vor hundert Jahren wurden asiatische Einwanderer in den USA und anderen imperialistischen Ländern als angebliche Überträger von Syphilis, Malaria und anderen Krankheiten verunglimpft.

Heute nehmen rassistische Misshandlungen gegen Menschen mit chinesischer Abstammung wieder zu. In Los Angeles wurde ein asiatisch-amerikanischer Mittelschüler zusammengeschlagen, nachdem Schüler ihm vorwarfen, das Virus zu tragen. Asiatische Einwanderer, die durch den mittleren Westen reisten, wurden von zwei Hotels in Indiana abgewiesen. Restaurants, Läden und Cafés in Italien, Japan und Südkorea brachten Schilder an, mit denen sie Chinesen den Zutritt verwehrten. Besonders bösartig war anti-chinesischer Rassismus in Australien, wo Zeitungsschlagzeilen vor einem „chinesischen Virus“ warnten und befahlen: „China-Kinder, bleibt zu Hause“. In Frankreich, wo eine Zeitung einen Leitartikel mit dem Titel „Gelbe Gefahr“ brachte, veröffentlichten Twitter-Postings unter dem Hashtag #JeNeSuisPasUnVirus (Ich bin kein Virus) mehrere Fälle rassistischer Sticheleien auf Schulhöfen und zeigten U-Bahn-Passagiere, die von asiatisch erscheinenden Menschen wegrückten.

Das FBI hat jahrelang chinesische Wissenschaftler, Professoren und Studierende in den USA als potentielle Spitzel für Beijing verunglimpft, und so geholfen, den Boden für solchen „Gelbe Gefahr“-Rassismus zu bereiten. Letztes Jahr nötigte das FBI gemeinsam mit Beamten der Nationalen Gesundheitsinstitute eine bekannte Krebsklinik in Houston dazu, drei Wissenschaftler mit angeblichen Verbindungen nach China zu entlassen. Dutzende ähnliche Untersuchungen sollen landesweit im Gange sein. Solche Hexenjagden sind der internationalen Zusammenarbeit und Koordination, die zu den Quellen des wissenschaftlichen Fortschritts gehören, direkt entgegengesetzt.

Solche weltweite Zusammenarbeit ist entscheidend, um zweckmäßig an die Probleme heranzugehen, die durch ansteckende Krankheiten, die keine Grenzen kennen, aufgeworfen werden. Diese Notwendigkeit wird jedoch durch das kapitalistisch-imperialistische System schwer beeinträchtigt. Der Kapitalismus hat einen Weltmarkt geschaffen, aber die Beherrschung dieses Marktes durch die fortgeschrittenen kapitalistischen Länder erzeugt Krieg, gewaltige Ungleichheit und Armut. Die Produktionsmittel müssen durch eine Reihe von proletarischen Revolutionen in weltweitem Maßstab den Händen der Kapitalistenklasse entrissen werden. Damit wird die Grundlage gelegt werden für eine internationale, geplante, vergesellschaftete Wirtschaft, die die Produktivkräfte entfesseln wird, um alle Bedürfnisse zu befriedigen.

Alle Aspekte menschlicher Gesundheit würden einen großen Schritt nach vorn machen; Armut, Obdachlosigkeit und Hunger würden von der Erde getilgt werden. Zu den vielen Entscheidungen, die durch wohlüberlegte Debatten getroffen werden müssten, wird auch die gehören, wieviel in zusätzliche Mittel öffentlicher Gesundheitsversorgung investiert werden sollte, um die Einsatzfähigkeit beim unvermeidlichen Auftreten neuer Krankheitserreger zu maximieren. Es ist der Zweck der Internationalen Kommunistischen Liga (Vierte Internationalisten), die Arbeiter-Avantgardeparteien zu schmieden, die notwendig sind, um das Proletariat, an der Spitze aller Besitzlosen und Unterdrückten, im Kampf für eine sozialistische Zukunft zu führen.